Aktuelles und Medienmitteilung

Die Luzerner Justiz bereitet sich auf die digitale Gerichtswelt vor. Mehr Fälle gab es im Jahr 2023 bei den Schlichtungsbehörden und den erstinstanzlichen Gerichten. Das Budget wurde leicht unterschritten.

"Die Luzerner Justiz steht vor wichtigen Veränderungen. Das Digitalisierungsprojekt Justitia 4.0 hat Fahrt aufgenommen. Dank unserer Mitarbeitenden sind wir gut aufgestellt. Der Übergang in die digitale Gerichtswelt wird uns gelingen," so Kantonsgerichtspräsident Peter Schumacher.

Am Kantonsgericht laufen die Vorbereitungen für die Umsetzung des Digitalisierungsprojekt Justitia 4.0 im Kanton Luzern, dies neben der Bearbeitung der Rechtsfälle. Die Gruppe Grundbuch bereitet in verschiedenen Projekten die durchgehend digitale Geschäfts-bearbeitung vor.

Den höchsten Fallanstieg verzeichnete die Schlichtungsbehörde Miete und Pacht. Da der Referenzzinssatz seit Juni 2023 zweimal angehoben wurde, gingen bei der Schlichtungsbehörde Miete und Pacht im vergangenen Jahr zahlreiche Gesuche um Mietzinsanfechtung ein. Um die hohe Geschäftslast zu bewältigen, wurden Prozesse überarbeitet und befristet zusätzliches Personal eingestellt.

Bei den erstinstanzlichen Gerichten gingen im Jahr 2023 so viele Fälle ein wie nie zuvor. Die Belastung im Strafrecht blieb hoch. Aufwändige Straffälle mit mehreren Beschuldigten verlängerten die Strafprozesse. Dennoch konnten mehr Fälle erledigt werden als im Vorjahr.

Schliesslich stieg die Zahl der Konkurseröffnungen weiter an. Die Konkursämter erledigten mehr Verfahren als in den Vorjahren, wobei besonders die Konkurse gemäss Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz zunahmen.

Der Aufwand der Luzerner Justiz lag im vergangenen Jahr bei rund 63,3 Millionen Franken und damit deutlich unter dem Budget. Die Gebührenerträge gingen leicht zurück, sodass der Saldo der Erfolgsrechung mit 30,9 Millionen Franken leicht unter dem Budget lag.

Weiter Informationen finden sich unter https://gerichte.lu.ch/recht_sprechung/Geschaeftsbericht