Aktuelles und Medienmitteilung

Medienschaffende, welche regelmässig über die Rechtspflege der Luzerner Gerichte berichten, können eine Akkreditierung und Zugang zum Medienraum beantragen.

Kantonsgericht


Datum Mitteilung Sperrfrist Detail
20.09.2018 Kantonsgericht weist Ausstandsgesuch von Theologieprofessor ab

Ein Professor der theologischen Fakultät hat seine Freistellung beim Kantonsgericht angefochten. Gegen den zuständigen Richter reichte der Beschwerdeführer ein Ausstandsbegehren ein, weil der Richter als Lehrbeauftragter an der Universität Luzern tätig ist.

Das Kantonsgericht weist das Ausstandsgesuch mit Verfügung vom 18. September 2018 ab. Der zuständige Richter ist nicht in den Universitätsbetrieb eingebunden. Er ist pro Jahr lediglich während drei Veranstaltungen zu je 90 Minuten an der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Luzern anwesend. Dem Richter stehen weder Büroräumlichkeiten noch Personal der Universität Luzern zur Verfügung. Eine wirtschaftliche Abhängigkeit ist nicht ersichtlich, ein Bezug zur theologischen Fakultät fehlt. Damit besteht aus Sicht des Kantonsgerichts kein Anschein von Befangenheit.

Diese Verfügung ist nicht rechtskräftig. Sie kann mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht angefochten werden.

keine
 1